SPD Veitsbronn - Siegelsdorf

SPD ist Fairtrade-Partner aus Überzeugung

Seit dem März 2019 ist Veitsbronn Fairtrade-Gemeinde und die Wiedervergabe des Titels steht im Frühjahr 2021 an. Etwa 20 Fairtrade-Partner, das sind z.B. die Kindergärten, die Kirchengemeinden, Geschäfte, Vereine und andere gesellschaftlich Gruppen machen mit. Die SPD Veitsbronn-Siegelsdorf ist natürlich auch dabei, nachdem sie im September 2016 ja den Antrag gestellt hatte, sich auf den Weg zur Fairtrade-Gemeinde zu machen, also den Anstoß dazu gegeben hat. Die SPD-Gemeinderäte haben unverändert ein starkes Interesse an dem weiteren Gedeihen der Fairtrade-Projekte in Veitsbronn.

Keine Schottergärten mehr in Veitsbronn

Hierzu stellen wir den Antrag, im Rahmen des laufenden Änderungsverfahrens des Bebauungsplans Heide II die Anlegung von „Schottergärten“ zu verbieten.

Unendliche Geschichte: Fürther Straße Siegelsdorf

Mit dem Bürgerentscheid vom Mai 2019 wurde entschieden, dass die Fürther Straße weiterhin eine der Hauptverkehrsachsen durch Veitsbronn, insbesondere Siegelsdorf und Bernbach, bleiben wird. Eine menschenfreundlichere Verkehrsführung wurde damit auch in anderen Veitsbronner Ortsteilen sehr schwierig.

Riesiger Schuldenberg droht

Die Schulden Veitsbronns steigen derart rasant, dass unsere Gemeinde auf lange Zeit handlungsunfähig sein wird. Der vom Bürgermeister vorgelegte Haushalt für die Jahre 2020/21 sieht eine Neuverschuldung von über 17 Millionen Euro vor. Im Finanzplan für 2022/23 sind noch einmal Schulden von 7,5 Millionen geplant.

Neue Ampeln in Siegesdorf?

Wir stellten folgenden Antrag: Die Gemeinde Veitsbronn fordert den Landkreis Fürth auf, die Erneuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung FÜ 8 – FÜ 17 zusammen mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt der FÜ 7 im Jahr 2021 durchzuführen.

Ein Biergarten für Veitsbronn

Mit ihrem Antrag eine Fläche im Gemeindegebiet als Biergarten auszuweisen konnte die SPD-Fraktion eine Mehrheit im Veitsbronner Gemeinderat gewinnen

Keine Impfpflicht und keine Ausweitung der Grundrechtseingriffe
MdL Carsten Träger in Berlin

Der Bundestag beschließt 

das dritte Bevölkerungsschutzgesetz.

Der Bundestag hat am Mittwoch, 18.11.20, in namentlicher Abstimmung einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ angenommen. Das Gesetz wird in der Öffentlichkeit in Teilen heftig kritisiert. Dabei werden im Zusammenhang mit dem Gesetz einige falsche Behauptungen aufgestellt. Weil es in einen sensiblen Grundrechtsbereich ein-greift und regelt, wie wir in Deutschland künftig gegen die Covid-19-Pandemie ankämpfen, wollen, die Sachlage an dieser Stelle nochmal so klar wie möglich darstellen.

Jahreshauptversammlung mit Ehrungen

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 14. Oktober 2020 wurden neben den Berichten aus dem Gemeinderat und des Ortsvereinsvorsitzenden langjährige Mitglieder geehrt.

 

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