Kommunalpolitik
Bei der Gemeinderatssitzung am 4. Mai 2006 wurde der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Veitsbronn von einer Mehrheit quer durch die Fraktionen beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion Marco Kistner wurde hierbei zu einer tragischen Figur. Hatte er doch bei seiner Haushaltsrede großmundig angekündigt, seine Fraktion würde dem Haushalt aus grundsätzlichen Überlegungen nicht zustimmen, so verweigerten ihm Teile seiner Fraktion bei den Abstimmungen die Gefolgschaft.
Der Jugend- Sport- und Kulturauschuss hat auf seiner Sitzung am 5. April 2006 einstimmig die Einführung von Patenschaften für Spielplätze beschlossen. Die Entscheidung kam aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion zustande. Im Folgenden der Antrag mit Begründung und der Umsetzungsvorschläge, welche auch in dieser Form beschlossen wurden.
Das Schicksal des AEG-Hausgerätewerks Nürnberg und die Frage nach gerechten Löhnen für Arbeitnehmer stand im Mittelpunkt von „Frankens Politischem Aschermittwoch“ in Zirndorf, wo mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, nach Hans Koschnick und Björn Engholm wieder einmal ein hanseatischer Spitzenmann als Gastredner auf der Bühne stand.
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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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