Kommunalpolitik
Bei der Gemeinderatssitzung am 4. Mai 2006 wurde der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Veitsbronn von einer Mehrheit quer durch die Fraktionen beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion Marco Kistner wurde hierbei zu einer tragischen Figur. Hatte er doch bei seiner Haushaltsrede großmundig angekündigt, seine Fraktion würde dem Haushalt aus grundsätzlichen Überlegungen nicht zustimmen, so verweigerten ihm Teile seiner Fraktion bei den Abstimmungen die Gefolgschaft.
Der Jugend- Sport- und Kulturauschuss hat auf seiner Sitzung am 5. April 2006 einstimmig die Einführung von Patenschaften für Spielplätze beschlossen. Die Entscheidung kam aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion zustande. Im Folgenden der Antrag mit Begründung und der Umsetzungsvorschläge, welche auch in dieser Form beschlossen wurden.
Das Schicksal des AEG-Hausgerätewerks Nürnberg und die Frage nach gerechten Löhnen für Arbeitnehmer stand im Mittelpunkt von „Frankens Politischem Aschermittwoch“ in Zirndorf, wo mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, nach Hans Koschnick und Björn Engholm wieder einmal ein hanseatischer Spitzenmann als Gastredner auf der Bühne stand.
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26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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