Michael Bischoff (links) und Thomas Zwingel (rechts) bedanken sich bei Olaf Scholz, 1. parlamentarischer GeschäftsführerDas Schicksal des AEG-Hausgerätewerks Nürnberg und die Frage nach gerechten Löhnen für Arbeitnehmer stand im Mittelpunkt von „Frankens Politischem Aschermittwoch“ in Zirndorf, wo mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, nach Hans Koschnick und Björn Engholm wieder einmal ein hanseatischer Spitzenmann als Gastredner auf der Bühne stand.
SPD-Kreisvorsitzender Michael Bischoff freute sich über den Besuch von Olaf Scholz, da Franken bekanntlich zwar „net am Meer“ liege, aber zu Hamburg sehr gute Beziehungen habe, „und das nicht nur, weil mit dem Cadolzburger Ex-Nationalspieler Dietmar Beiersdorfer ein Franke fußballerische Entwicklungshilfe beim HSV leistet.“
Bischoff: Interessen von Großkonzernen die Stirn bieten
Michael Bischoff leitete zum wirtschaftspolitischen Schwerpunkt des Abends über, als er der AEG-Belegschaft für ihren Protest dankte. Damit habe sie gezeigt, dass man sich auch in Zeiten der Globalisierung nicht alles bieten lassen dürfe und auch hart gesottene Manager und gierige Shareholder zumindest teilweise in die Knie zwingen könne: „Die lodernden Feuer der Arbeiterbewegung sind heute dringender notwendig denn je, wenn arbeitende Menschen einen gerechten Teil von dem erhalten sollen, was sie mit geschaffen haben.“ Viel Beifall gab es für Bischoffs Forderung, dass sich die SPD auch in der Regierung nicht mit dem zufrieden geben dürfe, was ihr die Großkonzerne freiwillig an Entscheidungsspielraum anböten.
Ganz in diesem Sinne sicherte Olaf Scholz zu, dass man noch heuer in der Großen Koalition Möglichkeiten schaffen wolle, um mit Mindestlöhnen ein menschenwürdiges Einkommen zu erzielen und auch bei der Reform von Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung auf soziale Gerechtigkeit achten werde. Ansonsten plädierte er dafür, die Rolle in der Bundesregierung selbstbewusst wahrzunehmen. Von der Außenpolitik über den Atomausstieg bis hin zum Kündigungsschutz sei die SPD-Regierungsbeteiligung eine Garantie für ganz wichtige Entscheidungen, hinter der eine Mehrheit der Bevölkerung stehe.
Zirndorf ist bei der SPD in guten Händen
Wenige Tage vor der Zirndorfer Bürgermeisterwahl bildete der Urnengang den zweiten Schwerpunkt des Abends. Bürgermeister Gert Kohl und SPD-Kreisvorsitzender Michael Bischoff stellten anhand vieler Beispiele dar, wofür SPD-geführte Kommunalpolitik steht. „Zirndorfs SPD hat gezeigt, was sozialdemokratische Kommunalpolitik schaffen kann: Mit einer Wirtschaftspolitik, die sich um Handwerk und Mittelstand genauso kümmert wie um Großunternehmen vom Schlage von Playmobil, mit einer Sozialpolitik mit Kreativzentrum, Horten und anderen Betreuungsmöglichkeiten bis hin zu Kultur- und Freizeitangeboten, die für Bürger jeden Geldbeutels offen sind – vom Museum über die Bäder und die Eislaufbahn bis zur Paul-Metz-Halle.“
Thomas Zwingel seinerseits versprach alles dafür zu tun, um mit sachlicher und kompetenter Arbeit die Entwicklung der Stadt zu einem liebenswerten und stabilen Gemeinwesen fortzuführen.
Dank der AEG-Belegschaft für große Unterstützung
Roland Weiß, stv. Betriebsratsvorsitzender des Nürnberger AEG-Werks, dankte den Genossen in einem bewegenden Auftritt für ihre Unterstützung während des Arbeitskampfs und sicherte seinerseits Zirndorfs SPD-Bürgermeisterkandidat Thomas Zwingel die volle Solidarität der Arbeitnehmer zu.
