Helmut Keim eröffnet die Jahreshauptversammlung 2023
In einer launigen Atmophäre fand am 24. Mai 2023 die Jahreshauptversammlung der Veitsbronner SPD statt. Der kürzlich mit der Max-Seidel-Medaille ausgezeichnete Ortsvereinsvorsitzende Helmut Keim wurde ebenso wieder in seinem Amt bestätigt, wie auch sein Stellvertreter Jörg Lehnberger und der Kassier Thomas Schwarz.
In den Berichten aus der Ortsvereinsarbeit und der Fraktion wurden aktuelle politische Themen aufgegriffen und diskutiert. Im Mittelpunkt stand einmal wieder die marode fianzielle Situation der Gemeinde Veitsbronn. Trotz einem aufgeblähten Personalstamm dauern angedachte Projekte zu lange und werden durch zahlreiche Gutachten teuerer den je. Der Bürgermeister bittet nun einfach die Bürgerinnen und Bürger stärker zur Kasse. Die geänderten Eintrittspreise in das Freibad sind da nur ein Beispiel. Die SPD-Fraktion konnte diese Änderungen im Gemeinderat leider nicht verhindern.
Nach den Berichten, der Entlastung und den Neuwahlen standen noch Ehrungen auf dem Programm. Günther Meth wurde zum 70.Geburtstag graduliert und folgende Mitglieder erhielten Auszeichnungen für die langjährige Mitgliedschaft.
Neuwahlen des Vorstandes
Manuela Lehnberger wurde für 15 Jahre in der SPD ausgezeichnet
Thomas Schwarz ebenso für die 15jährige Mitgliedschaft
In diesem Jahr wird es aus verschiedenen Gründen keinen gedruckten Fahrplan der SPD geben.
Bei den Downloads können Sie die Bahnfahrpläne als Datein in Din A4 laden uns ausdrucken.
Bezüglich der Busse nutzen Sie bitte die digitale Fahrplanauskunft: https://www.vgn.de
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21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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